Das Spielautomatenforum geht nach einer kurzen Pause kurz vor Weihnachten wieder an den Start
War nie wirklich weg, hab mich nur versteckt, so sang einst Marius Müller Westernhagen über sein Revier. Ähnlich erging es auch dem spielautomatenforum.de, als es plötzlich am Ende des Sommer 2015 nicht mehr für seine Mitglieder erreichbar war.
Der Grund war eine Unterlassung der Landesdirektion wegem angeblichen Verstoss gegen das deutsche Glücksspielgesetz. Ein bürokratisches (Klo)Papier des Staatsmonopol, was durch die europäische Gesetzeslage längst nehrfach in Frage gestellt wurde und wohl auch gegen alle Kriterien der Dienstleistungsfreiheit sowie auch in vielen wichtigen Punkten gegen das Grundgesetz verstösst.
(…) Jaaaaaa, wir leben noch – auch wenn man uns das Leben in den letzten 7 Monaten vielleicht von staatlicher Seite etwas schwer gemacht hat. Untersagung, Berufsverbot, Einschränkung der Pressefreiheit, Unterdrückung der Dienstleistungsfreiheit, Strafe in Höhe von 5000,- Euro, sinnlose Verwaltungskosten der Landesdirektion im vierstelligen Bereich, mehrfache Vollstreckung trotz Untersagung durch das VG Chemnitz, und und und…
Ehrlich, aber etwas anderes haben wir von diesen Bürokraten auch nicht erwartet. Auf Anraten unseres Rechtsanwaltes sollen wir nun wieder weiter machen – jetzt wo fast alles durch die Landesdirektion zerstört wurde! Unsere langjährige Arbeit seit 1999 im Internetgeschäft wurden über Nacht mutwillig durch staatliche Behörden vernichtet. Sei es drum, wir legen wieder los und haben die Schadenersatzforderung gegen die LDS bereits in der Schublade (…) [spielautomatenforum.de]
Eine Entscheidung durch das Gericht steht allerdings noch aus, ledlich eine Untersagung der Vollstreckung an die Landesdirektion wurde ausgesprochen. Erschreckend: Nach 7 Monaten wurde immer noch kein Urteil ausgesprochen – 7 Monate keinerlei Einnahmen – 7 Monate nur Ausgaben – 7 Monate Verlust der wichtigen Positionen bei Google – 7 Monate in dem eine Existenz zerstört und Steuereinnahmen für das Finanzamt ohne eindeutige gesetzliche Grundlage kremiert wurden.
Und während große Fußballvereine Millionen mit Glücksspiel scheffeln, TV Spots mit Sportwetten und Casinowerbung hoch und runter laufen, in den Stadien schillernde Werbebanden von Tipico, Bwin bis Online Casino Deutschland erstrahlen, wurde hier ein Forum mit wenigen hundert Besuchern am Tag einfach so platt gemacht – ein echter Skandal! Zumal tausende andere Webseiten mit Sitz in der EU ungestraft nichts anderes machen.
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